Die unteren Straßenverkehrsbehörden oder die nach Landesrecht bestimmten nachgeordneten Behörden können in bestimmten Einzelfällen oder für einzelne Antragsteller Ausnahmen erteilen. Doch wie ist diese „Kann“-Vorschrift richtig anzuwenden? Der sogenannte Ermessensgebrauch spielt dabei eine wesentliche Rolle. Die Anwendung dieser Vorschrift unterliegt dem Übermaßverbot und soll die Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer gewährleisten. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit muss ebenso gewahrt werden.
Wie in diesem Spannungsfeld eine ausgewogene und richtige Entscheidung getroffen werden kann, soll in diesem Seminar erarbeitet werden.
Dr. Sebastian Roll
hat in Freiburg Rechtswissenschaft studiert. Er ist Rechtsanwalt und u.a. Fachanwalt für Verkehrsrecht. Er verfügt über praktische Erfahrung im Fahrerlaubnis- und Straßenverkehrsrecht. Seit 2003 ist er als Dozent bei der VWA Freiburg tätig.
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