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Das kommunale Satzungsrecht
Das kommunale Satzungsrecht ist ein zentrales Instrument der kommunalen Selbstverwaltung. Es ermöglicht Gemeinden, eigene Rechtsnormen zu erlassen und wichtige Bereiche des kommunalen Lebens selbst zu regeln – von Ordnung und Sauberkeit über Gebühren und Benutzungsordnungen bis hin zu baurechtlichen Vorgaben.
In diesem Seminar erhalten Sie einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Grundlagen, Verfahren und Anforderungen beim Erlass kommunaler Satzungen. Sie lernen, welche formalen und materiellen Voraussetzungen erfüllt sein müssen, wie eine Satzung rechtssicher aufgebaut wird und welche Rolle die Aufsichtsbehörde spielt.
So gewinnen Sie Sicherheit im Umgang mit Satzungen und schaffen die Basis für eine rechtssichere und praxisgerechte Anwendung des kommunalen Satzungsrechts.
Inhalte
- Allgemeine Grundlagen
- Satzung als Rechtsnorm
- Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes
- Bestimmtheitsgrundsatz
- Arten der Satzungen
- Geltungsbereich
- Verfahren zum Erlass von Satzungen
- Mitwirkung der Aufsichtsbehörde
- Inhalt und Aufbau von Satzungen
- Ausfertigung
- Öffentliche Bekanntmachung
- Inkrafttreten / Rückwirkung
- Rechtsschutz, Nachprüfung, Kontrolle
- Unbeachtlichkeitsregelung
- Hauptsatzung
- Bewehrung
- Aufheben und ändern von Satzungen
Für wen eignet sich das Seminar?
Das Seminar richtet sich an Bürgermeister*innen sowie Mitarbeitende in Hauptverwaltungen, Geschäftsstellen des Gemeinderats und Bedienstete der Rechtsaufsichtsbehörden.
Dozentinnen & Dozenten
Heinz Pflumm
ist Kreisverwaltungsdirektor am Landratsamt Zollernalbkreis sowie Lehrbeauftragter an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen (HVF) in Ludwigsburg.
Wissen, wie Sie kommunale Satzungen rechtssicher gestalten und erfolgreich anwenden