Anschlussbeitragsrecht nach dem KAG Baden-Württemberg
In Baden-Württemberg sind die vorherrschenden Anschlussbeitragsarten der Wasserversorgungs- und der Abwasserbeitrag (auch Kanalanschlussbeitrag, etc.). Die Erhebung und die rechtlichen Grundlagen sind Gegenstand des Seminars. Inhaltlich wird vorab ein Überblick über die Voraussetzungen für die Beitragserhebung vermittelt. Dies ist zum einen die satzungsrechtliche Grundlage sowie dieser voranstehend die Kalkulation des Beitragssatzes mittels der sog. Globalberechnung. Selbstverständlich ist das Veranlagungsverfahren der erstmaligen und der weiteren Anschlussbeiträge ein wesentlicher Bestandteil des Seminars. Es wird in jedem Fall die aktuelle Rechtsprechung in die Grundlagen der Erhebung der Anschlussbeiträge und die jeweiligen Themenpunkte eingebunden.
Grundlagen der Beitragsveranlagung
Satzungsrechtliche Grundlagen nebst den Verteilungsmaßstäben
Kalkulation des Beitragssatzes (Globalberechnung)
Ermittlung des erstmaligen Anschlussbeitrags im Einzelfall
Ermittlung des weiteren Anschlussbeitrags anhand der gesetzlichen Grundlagen im Einzelfall
Behandlung von Altanschlussnehmern
Markus Stroh
Dipl.-Verwaltungswirt (FH), Baurechtsamt der Landeshauptstadt Stuttgart.
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