Das kommunale Satzungsrecht ist ein zentrales Element der kommunalen Selbstverwaltung und ermöglicht es Kommunen, ihre eigenen Regeln und Vorschriften zu erlassen. Satzungen bilden die Grundlage für zahlreiche Einzelfallentscheidungen, weshalb der sorgfältigen Bearbeitung dieser Thematik bei den Kommunen eine hohe Bedeutung zukommt.
Die Satzungen regeln wichtige Bereiche des kommunalen Lebens, von der Ordnung und Sauberkeit im Gemeindegebiet bis hin zur Nutzung öffentlicher Einrichtungen und der Gestaltung lokaler Vorschriften.
In diesem Seminar erhalten Sie einen fundierten Überblick über das kommunale Satzungsrecht, der Ihnen als ein Leitfaden für Ihre tägliche Arbeit dient.
Allgemeine Grundlagen
Satzung als Rechtsnorm
Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes
Bestimmtheitsgrundsatz
Arten der Satzungen
Geltungsbereich
Verfahren zum Erlass von Satzungen
Mitwirkung der Aufsichtsbehörde
Inhalt und Aufbau von Satzungen
Ausfertigung
Öffentliche Bekanntmachung
Inkrafttreten / Rückwirkung
Rechtsschutz, Nachprüfung, Kontrolle
Unbeachtlichkeitsregelung
Hauptsatzung
Bewehrung
Aufheben und ändern von Satzungen
Bürgermeister*innen sowie Mitarbeiter*innen in den Hauptverwaltungen, Geschäftsstellen des Gemeinderates und Bedienstete der Rechtsaufsichtsbehörden.
Heinz Pflumm
Kreisverwaltungsdirektor, Landratsamt Zollernalbkreis, Lehrbeauftragter an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen (HVF), Ludwigsburg.
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