Ersatzvornahme und Zwangsgeld
Die Durchsetzung von Verwaltungsakten stellt Behörden immer wieder vor rechtliche und praktische Herausforderungen. Zwangsmittel wie Ersatzvornahme und Zwangsgeld sind dabei wichtige Instrumente, um Anordnungen wirksam umzusetzen, erfordern jedoch eine genaue Kenntnis der rechtlichen Voraussetzungen und Grenzen.
In diesem Seminar erhalten Sie einen kompakten Überblick über die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen und die einschlägige Rechtsprechung. Anhand praxisnaher Beispiele wird erläutert, wann und wie Zwangsgeld und Ersatzvornahme rechtssicher angewendet werden können, welche formellen Anforderungen zu beachten sind und welche Rechtsbehelfe möglich sind.
So gewinnen Sie Sicherheit im Vollstreckungsverfahren und vermeiden typische Fehler bei der Anwendung von Zwangsmitteln.
Allgemeine Erläuterungen zu Beugemitteln und Unterscheidung zum OWiG
Sinn und Zweck von Beugemitteln
Allgemeine Voraussetzungen von Beugemitteln (Wirksamkeit, keine Nichtigkeit, Bestehen der Forderung oder Handlung etc.)
Spezielle Voraussetzungen Zwangsgeld
Angemessenheit der Frist
Wiederholung und Erhöhung
Grenzen
Begründungspflicht und Bestimmtheit
Erledigung und seine Folgen
Spezielle Voraussetzungen von Ersatzvornahme
Angemessenheit der Frist
Kostenvoranschlag
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Einstellung und Grenzen
Rechtsbehelfe gegen Zwangsgeld und Ersatzvornahme
Das Seminar richtet sich an Mitarbeitende von Ordnungs-, Rechts- und Vollstreckungsbehörden, die Zwangsmaßnahmen anordnen, prüfen oder anwenden, sowie an Beschäftigte, die ihre Kenntnisse zur rechtssicheren Umsetzung von Verwaltungsakten vertiefen möchten.
Jan Philipp Faehrmann, M.A.
ist Dipl.-Verwaltungswirt (FH), Verwaltungsrat und spezialisiert auf Verfahrens- und IT-Recht. Er ist seit 30 Jahren im öffentlichen Dienst tätig und Autor mehrerer Fachbücher.
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