Diese Veranstaltung bietet eine Plattform für den moderierten Erfahrungsaustausch zu aktuellen Fragestellungen im Kommunalverfassungsrecht, die von den Teilnehmenden im Vorfeld eingereicht werden. Neben der Behandlung spezifischer Probleme aus der Praxis werden die jüngsten Gesetzesänderungen und aktuelle Rechtsprechung im Kommunalrecht erläutert.
Ein Schwerpunkt des Seminars liegt auf den Sitzungen kommunaler Gremien wie Kreistag, Gemeinderat und Ortschaftsrat, einschließlich Themen wie Organisation, Vorbereitung, Beschlussfassung und der Umgang mit Befangenheit. Es besteht zudem die Möglichkeit, weitere relevante Themen und Fragen aus dem Kommunalverfassungsrecht einzubringen.
Die Teilnehmer*innen haben die Möglichkeit, bis zwei Wochen vor Seminarbeginn Beispiele an Frau Nilgün Bortoli: bortoli@vwa-freiburg.de einzureichen, die im Seminar besprochen und geklärt werden sollen.
Gesetzesänderungen und aktuelle Rechtsprechung im Kommunalrecht
Organisation, Vorbereitung und Einberufung der Sitzungen
Unterlagen
Befangenheit der Mitglieder
Beratung, Beschlussfassung, Vollzug der Beschlüsse
Ausschüsse
Eilentscheidung & Widerspruch LRat/BM/OV
Ortschaftsrat
Niederschrift
Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Hauptverwaltungen, Geschäftsstellen des Gemeinderates und Bedienstete der Rechtsaufsichtsbehörden.
Heinz Pflumm
Kreisverwaltungsdirektor, Landratsamt Zollernalbkreis, Lehrbeauftragter an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen (HVF), Ludwigsburg.
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Heinz Pflumm
Kreisverwaltungsdirektor, Landratsamt Zollernalbkreis, Lehrbeauftragter an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen (HVF), Ludwigsburg.
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