Die Zwangsmittel zur Durchsetzung von Verwaltungsakten werden für Behörden immer wichtiger. Hierzu ist es aber unerlässlich, die einschlägige Rechtsprechung zu kennen, um Fehler in der Vollstreckung zu vermeiden.
Allgemeine Erläuterungen zu Beugemitteln und Unterscheidung zum OWiG
Sinn und Zweck von Beugemitteln
Allgemeine Voraussetzungen von Beugemitteln (Wirksamkeit, keine Nichtigkeit, Bestehen der Forderung oder Handlung etc.)
Spezielle Voraussetzungen Zwangsgeld
Angemessenheit der Frist
Wiederholung und Erhöhung
Grenzen
Begründungspflicht und Bestimmtheit
Erledigung und seine Folgen
Spezielle Voraussetzungen von Ersatzvornahme
Angemessenheit der Frist
Kostenvoranschlag
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Einstellung und Grenzen
Rechtsbehelfe gegen Zwangsgeld und Ersatzvornahme
Jan Philipp Faehrmann, M.A.
ist Dipl.-Verwaltungswirt (FH), Verwaltungsrat und spezialisiert auf Verfahrens- und IT-Recht. Er ist seit 30 Jahren im öffentlichen Dienst tätig und Autor mehrerer Fachbücher.
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