Die unteren Straßenverkehrsbehörden oder die nach Landesrecht bestimmten nachgeordneten Behörden können in bestimmten Einzelfällen oder für einzelne Antragsteller Ausnahmen erteilen. Doch wie ist diese „Kann“-Vorschrift richtig anzuwenden? Der sogenannte Ermessensgebrauch spielt dabei eine wesentliche Rolle. Die Anwendung dieser Vorschrift unterliegt dem Übermaßverbot und soll die Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer gewährleisten. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit muss ebenso gewahrt werden.
Wie in diesem Spannungsfeld eine ausgewogene und richtige Entscheidung getroffen werden kann, soll in diesem Seminar erarbeitet werden.
Inhaltliche Erläuterung der Rechtsgrund- lage der Ausnahmegenehmigung
Zuständigkeiten herausfinden, Erlasse und Verordnungen einsehen
Antragsverfahren und unterschiedliche Formen des Antrages besprechen
Wie werden Antragsfristen (von der An- tragstellung bis zum Bescheid) behandelt
Ermessen erkennen und richtig anwenden
Ausführliche Behandlung und ergebnis- orientierte Diskussion von Ausnahme- tatbeständen
Erteilung eines Bescheids
Auflagen und Bedingungen, Widerrufs- vorbehalt
Gebühren
Besprechung von Problemfällen
Dr. Sebastian Roll
hat in Freiburg Rechtswissenschaft studiert. Er ist Rechtsanwalt und u.a. Fachanwalt für Verkehrsrecht. Er verfügt über praktische Erfahrung im Fahrerlaubnis- und Straßenverkehrsrecht. Seit 2003 ist er als Dozent bei der VWA Freiburg tätig.
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Dr. Sebastian Roll
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