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AAB-Entscheidungen - Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen

Bei AAB-Entscheidungen konzentriert sich die Baurechtsbehörde allzu oft lediglich auf die nachbarschützenden Vorschriften oder besteht als „strenge“ Baurechtsbehörde regelmäßig auf die strikte Einhaltung aller Vorschriften. Beides kann zu rechtswidrigen Ergebnissen führen.

Dieses Seminar thematisiert die rechtssystematischen Unterschiede der bauplanungsrechtlichen und bauordnungsrechtlichen AAB-Entscheidungen und ihre jeweiligen Anwendungsvoraussetzungen. Aus aktuellem Anlass werden darüber hinaus die neuen Befreiungsmöglichkeiten im Bauplanungsrecht (§ 246 Absätze 11 bis 16 BauGB) dargestellt und kommentiert. Ferner erfahren Sie Wichtiges zu den Änderungen des § 34 Abs. 3a BauGB und des § 6a BauNVOin der BauGB Novelle 2017.

PROGRAMM, INHALTE

  • Einführung

  • Ausnahmen und Befreiungen – § 31 BauGB

  • Abweichungen – § 31 Abs. 3a BauGB

  • Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen – § 56 LBO

  • AAB in weiteren LBO-Regelungen

  • Regelungen zu AAB als Plangeber

  • Strategischer Umgang mit AAB

DOZENT*IN

Manfred Busch

ist Baudirektor und stellv. Referatsleiter im Referat Raumordnung, Baurecht und Denkmalschutz im Regierungspräsidium Karlsruhe. Er ist als Referent für Raumordnung, Bauplanungs- und Bauordnungsrecht tätig, ist Mitautor der Kommentierung und Vorschriftensammlung „Das neue Baurecht in Baden-Württemberg“, des Kommentars der LBO und LBOAVO und des Fachbuchs „Abstandsflächenrecht in Baden-Württemberg“ (alle im Boorberg-Verlag).

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