Versammlungen sind von zentraler Bedeutung für die Demokratie. Sie fordern die Sicherheitsbehörden in einer Gesellschaft, die pluralistischer und in einigen Teilen extremistischer und gewaltbereiter wird, immer stärker. Die Mitarbeitenden von Versammlungsbehörden und des Polizeivollzugsdiensts müssen die aktuellen Entwicklungen im Versammlungsrecht daher immer im Blick haben. Nur so ist der verfassungsrechtlich gebotene angemessene Ausgleich zwischen Freiheit und Sicherheit zu gewährleisten.
Das Seminar zeigt die aktuellen versammlungsrechtlichen Entwicklungen in der Gesetzgebung und Rechtsprechung auf.
Verfassungsrechtliche Grundlagen des nVersammlungsrechts
Überblick über das Versammlungsgesetz des Bundes und die Versammlungsgesetze einzelner Länder
Abgrenzung Versammlung zu sonstigen Veranstaltungen
Versammlungsbeschränkende Maßnahmen
Blockadeaktionen
Polizeilicher Einsatz von Videokameras
Kollidierende Rechte Dritter
Versammlungsstrafrecht
Professor Dr. Christoph Trurnit
Dekan, Fakultät Rechtswiaaenschaften, Hochschule für Polizei Baden-Württemberg.
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