In diesem Seminar werden sehr praxisbezogen regelmäßig auftretende Rechtsfragen zu den besonderen Aufwandsteuern – Vergnügungs- und Hundesteuer – erörtert. Neben allgemeingültigen abgaberechtlichen Grundsätzen werden Gerichtsentscheidungen und pragmatische Lösungsansätze aufbereitet. Darüber hinaus soll durch Diskussion im Teilnehmerkreis ein Austausch praktischer Erfahrungen angeregt werden.
Ein besonderer Schwerpunkt im Bereich der Vergnügungssteuer liegt in der materiell-rechtlichen Beurteilung der kommunalen Vergnügungssteuersatzungen. Ferner wird die Rechtsprechung zur Bemessungsgrundlage von Geldspielautomaten thematisiert sowie neue Vergnügungssteuertatbestände diskutiert.
Im Bereich der Hundesteuer werden neben allgemeingültigen Grundsätzen u.a. auch Steuerbefreiungs- und Ermäßigungstatbestände aufgegriffen. Dabei werden Aspekte der betrieblichen bzw. beruflichen Nutzung, der Hundehaltung juristischer Personen sowie weitere Abgrenzungsfragen aufgegriffen.
Kommunales Abgabenrecht im Hinblick auf Aufwands- und Verbrauchssteuern
Kommunalabgaben und Abgabensatzungen
Vorbehalt und Vorrang des Gesetzes
Abgabenverfahrensgrundsätze
Abgabenschuldrecht
Vergnügungssteuer
Kommunale Vergnügungssteuersatzungen
Geldspielapparate/-geräte
Besondere vergnügungssteuerpflichtige Tatbestände
Aktuelle Problemstellungen und Diskussion
Hundesteuer
Kommunale Hundesteuersatzungen
Hundehaltung besonderer Arten
Mitarbeiter*innen mit entsprechenden fachlichen Grundkenntnissen aus den Bereichen Kämmerei/Steueramt oder aus Rechtsämtern von Städten und Gemeinden; weitere Mitarbeiter*innen, die mit der Erhebung dieser Steuer befasst sind.
Katharina Schubert
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