Der Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft bereitet gerade hinsichtlich der Refinanzierung der Aufwendungen, die der planenden Stadt oder Gemeinde in diesem Zusammenhang entstehen, Probleme. Rechtlich gesehen ist den Gemeinden zwar in §§ 135a ff. BauGB in Anlehnung an das Abgabenrecht die Möglichkeit der Kostenerstattung eröffnet, deren Anwendung bereitet in der Praxis aber mitunter erhebliche Schwierigkeiten. Gegenstand des Seminars sind deshalb die mit der Refinanzierung zusammenhängenden Fragen von Festsetzungen in Bebauungsplänen, zum Ökokonto über die Aufwandsermittlung und Kostenverteilung bis hin zur Heranziehung der Beitragspflichtigen. Das Seminar gibt die Möglichkeit zur Mitarbeit, zur Diskussion und zur Klärung von Fragen aus dem Teilnehmerkreis.
Rechtliche Grundlagen im Überblick
Eingriffsregelung und Bauleitplanung, Berücksichtigung von Erschließungsanlagen
Struktur der §§ 135a ff. BauGB
Realisierung der Ausgleichsmaßnahmen durch die Gemeinde
Aufwandsermittlung, Verteilung der Kosten
Heranziehung der Beitragspflichtigen, Fälligkeit, Vorauszahlung, Verjährung
Markus Stroh
ist Dipl.-Verwaltungswirt (FH) und arbeitet im Baurechtsamt der Landeshauptstadt Stuttgart.
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