Zuverlässigkeitsprüfung im Bewachungsrecht – Für erfahrene Mitarbeiter*innen der Gewerbebehörden
Die Zuverlässigkeitsprüfung nach § 34a Gewerbeordnung (GewO) ist ein zentrales Instrument zur Sicherstellung der Eignung von Unternehmern und Wachpersonen im Bewachungsgewerbe. Dabei sehen sich erfahrene Mitarbeiter:innen der Gewerbebehörden zunehmend mit komplexen Sachverhalten konfrontiert – sei es bei der Prüfung von zugezogenen Personen, Personen mit Wohnsitz im Ausland oder bei der Anwendung und Auslegung der Regelbeispiele für Unzuverlässigkeit.
Dieses Seminar richtet sich an erfahrene Mitarbeiter:innen der Gewerbebehörden, die ihr Wissen vertiefen und aktualisieren möchten. Im Mittelpunkt stehen der Erfahrungsaustausch, die praxisnahe Anwendung aktueller Rechtsprechung sowie der Umgang mit atypischen Fallkonstellationen. Ziel ist es, Sicherheit bei der Beurteilung und Entscheidungsfindung zu gewinnen und einen fundierten Umgang mit schwierigen Sachverhalten zu fördern.
Grundlagen der Zuverlässigkeitsprüfung
Gesetzlich vorgeschriebene und weitere Erkenntnisabfragen
Erkenntnisquellen
Besondere Personengruppen und deren Prüfung (u.a. Unternehmer, Betriebs- und Zweigstellenleitungen, Wachpersonen)
Anwendung der Regelbeispiele für Unzuverlässigkeit (§ 34a Abs. 1 Satz 4 GewO)
Bewertung der Unzuverlässigkeit über die Regelbeispiele hinaus
Bescheidmuster
Aktuelle Fallbeispiele und Rechtsprechung
Erfahrungsaustausch und Diskussion
Uwe Ehrhardt
ist Stadtverwaltungsdirektor, Fachbereichsleiter der Stadt Emmendingen, Er ist langjähriger Referent in dem Bereich Polizei- und Ordnungsrecht.
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