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Ersatzvornahme und Zwangsgeld

Die Zwangsmittel zur Durchsetzung von Verwaltungsakten werden für Behörden immer wichtiger. Hierzu ist es aber unerlässlich, die einschlägige Rechtsprechung zu kennen, um Fehler in der Vollstreckung zu vermeiden.

PROGRAMM, INHALTE

  • Allgemeine Erläuterungen zu Beugemitteln und Unterscheidung zum OWiG
  • Sinn und Zweck von Beugemitteln
  • Allgemeine Voraussetzungen von Beugemitteln  (Wirksamkeit, keine Nichtigkeit, Bestehen der Forderung oder Handlung etc.)
  • Spezielle Voraussetzungen Zwangsgeld
  • Angemessenheit der Frist
  • Wiederholung und Erhöhung
  • Grenzen
  • Begründungspflicht und Bestimmtheit
  • Erledigung und seine Folgen
  • Spezielle Voraussetzungen von Ersatzvornahme
  • Angemessenheit der Frist
  • Kostenvoranschlag
  • Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
  • Einstellung und Grenzen
  • Rechtsbehelfe gegen Zwangsgeld und Ersatzvornahme

ZIELGRUPPE

Dienstkräfte aller Kommunalverwaltungen, die ordnungs-bheördliche Anordnungen und Bescheide erlassen sowie mit Vollstreckungs- und Vollzugsaufgaben (Ordnungs-, Gewerbe-, Gaststätten-, Bau- und Straßenverkehrsämtern (Vollstreckungsbedienstete im Innen-/Außendienst)

DOZENT*IN

Jan Philipp Faehrmann, M.A.
ist Dipl.-Verwaltungswirt (FH), Verwaltungsrat und spezialisiert auf Verfahrens- und IT-Recht.
Er ist seit 30 Jahren im öffentlichen Dienst tätig und Autor mehrerer Fachbücher.

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DOZENT*IN

Jan Philipp Faehrmann, M.A.
ist Dipl.-Verwaltungswirt (FH), Verwaltungsrat und spezialisiert auf Verfahrens- und IT-Recht.
Er ist seit 30 Jahren im öffentlichen Dienst tätig und Autor mehrerer Fachbücher.

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